Andreas Wehr
Europa ohne Demokratie?
Die europäische Verfassungsdebatte - Bilanz, Kritik
und Alternativen
Neue Kleine Bibliothek 91, 154 Seiten
EUR 12,90; SFR 18,90
ISBN 3-89438-272-8
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Andreas Wehr
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Erschienen im März 2004
Die Europäische Union ist auf dem Weg zur Weltmacht. Ihre Osterweiterung schafft einen Binnenmarkt, der größer ist als der der USA. Und auch die Bildung einer globalen Militärmacht Europa droht weiteren Auftrieb zu bekommen. Gleichzeitig steht die demokratische Legitimität der EU auf tönernen Füßen. Die legislativen Rechte des Europäischen Parlaments und seine Kontrollmöglichkeiten gegenüber der Exekutive sind weniger als bescheiden und entsprechen nicht einmal grundlegenden Normen parlamentarischer Demokratie. Daß der vorliegende Text für eine EU-Verfassung diesen Mangel an Demokratie festschreibt, ist der Öffentlichkeit noch kaum bewußt. Und auch nicht, daß er die permanente Aufrüstung wie den weiteren neoliberalen Sozialkahlschlag zur Verfassungspflicht erhebt. Höchste Zeit für eine breite öffentliche Debatte. |
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